Weltbienentag

Stellvertretend für alle Insekten, deren Biomasse in den letzten Jahren erschreckend abgenommen hat, begehen wir heute den Weltbienentag. Jeder kann etwas dafür tun, die Diversität zu fördern, zum Beispiel mit einer kleinen Blumenwiese, mit heimischen Blühpflanzen, die im Idealfall nur einmal im Jahr, nach der Samenbildung gemäht wird.

Aus gegebenem Anlass…

…möchten wir gerne eine kurze Stellungnahme zu an verschiedenen Stellen gestreuten Gerüchten abgeben, es hätte auf Grund der Herausgabe unserer Wahlkampfbroschüre mit dem Titel „Das etwas GRÜNERE Stadtmagazin Schwentinental“ eine Anzeige oder ähnliches gegen uns gegeben:

Dem ist nicht so. Niemand hat uns angezeigt und es liegt auch kein durch uns begangener Rechtsbruch bzw. keine Unrechtmäßigkeit vor. Auch hätte unser Wahlkampfmagazin in keinem Fall durch die Stadt Schwentinental oder den NaXus MedienService autorisiert werden müssen. Vielmehr ist das Verhalten des Bürgermeisters sehr befremdlich, der nicht das Gespräch, sondern scheinbar eine juristische Auseinandersetzung sucht. Durch die eilig platzierte Meldung auf der Homepage der Stadt und des Stadtmagazins und die Herausgabe eines Sonder-Newsletters, lässt vielmehr der Bürgermeister selbst die gebotene und verfassungsmäßig verankerte staatliche Neutralität in Wahlkampfzeiten vermissen. Auf unsere Aufforderung hin, wurde dieser Hinweis, zumindest auf der Internetseite des Stadtmagazines, bereits entfernt. Eine Richtigstellung der Stadt Schwentinental wäre wünschenswert, wird es aber sicherlich nicht geben.

Die Herausgabe eines solchen Wahlwerbemagazins ist grundrechtlich gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes, dem Schutz der Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit geschützt. Erst recht und besonders in Wahlkampfzeiten, in denen dieser Schutz für Parteien bekanntlich und berechtigt besonders hoch ist.

Bemerkenswert ist zudem, dass es zu keinem Zeitpunkt um die Inhalte unseres Stadtmagazin ging. Diese werden auch von unseren Kritikerinnen und Kritikern nicht in Frage gestellt…. weil sie nicht in Frage zu stellen sind! Deshalb: nicht nur auf die Verpackung, sondern auf den Inhalt kommt es an!

Im Übrigen besteht eine Assoziation mit dem offiziellen, von der Stadt Schwentinental herausgegebenen Stadtmagazins nur auf den ersten flüchtigen Blick. Impressum, Vorwort, Inhalt und die Aufmachung im GRÜNEN Corporate Design machen den Wählerinnen und Wählern sofort unmissverständlich klar, dass es sich um eine Publikation von Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Kommunalwahl handelt. Von einer Verunglimpfung des offiziellen Stadtmagazins kann keine Rede sein. Das zeigen uns die zahlreichen positiven Rückmeldungen der Schwentinentalerinnen und Schwentinentaler, die uns auf vielerlei Wegen erreicht haben. Viele freuten sich beim ersten Anblick sehr darüber, dass sie statt einer Hochglanzbroschüre endlich eine umweltfreundliche Recycling-Version mit grünen Themenschwerpunkten in den Händen hielten. Diesbezügliche Nachahmungseffekte von Seiten der Stadt Schwentinental würden wir ausdrücklich begrüßen.

Wir hoffen sehr, dass Ihnen unsere Lektüre gefallen hat, und sie zur demokratischen Meinungsbildung beiträgt!

Dennis Mihlan – 04.05.2018

Weniger Müll, mehr Brötchen!

Mit diesem Slogan und etwas Hintergrundinformationen haben wir im Rahmen unserer Aktion zur Vermeidung von Verpackungsmüll 250 fair und aus Bio-Baumwolle produzierte Brötchenbeutel bedruckt und am vergangenen Wochenende vor verschiedenen Bäckereien und Bäckerläden im gesamten Stadtgebiet verteilt.

Mit Hilfe dieser mehrfach verwendbaren Brötchenbeutel, die wir in den Versionen „kleiner Appetit“ und „großer Hunger“ produziert und verteilt haben, lässt sich viel Verpackungsmüll einsparen. Mittlerweile nehmen auch alle Bäckereien in Schwentinental diese Beutel an und befüllen sie direkt.

Wir haben mal geschaut, wie viele Brötchentüten wird selber so benötigen, bzw. wie viele wir schon jetzt durch entsprechende Mehrwegbeutel einsparen. Einige holen mindestens zweimal in der Woche Brötchen, manche nur einmal. Konservativ gerechnet ergibt das also eine Einsparung von ca. 50 Papiertüten pro Jahr und Haushalt. Bei 250 verteilten Baumwoll-Brötchenbeuteln ergibt das stattliche 12.500 eingesparte Papiertüten. Pro Jahr! Alleine in Schwentinental. Und sicher haben wir nicht alle Bürgerinnen und Bürger erreicht, die da gerne mitgemacht hätten.

Die Resonanz war super und die 250 Beutel waren schnell vergriffen. Am Sonntag besuchte und unterstützte uns noch unsere GRÜNE Finanzministerin Monika Heinold beim verteilen der Brötchenbeutel und war begeistert von der sehr guten und nachhaltigen Aktion des GRÜNEN Ortsverbandes Schwentinental.

Danke, dass Sie oder Du mitgemacht haben/hast!

Dennis Mihlan – 30.04.2018

Stadtmagazin oder Stadtmagazin?!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessenten an GRÜNER Politik in Schwentinental,

die allermeisten von Ihnen bzw. von euch dürften mittlerweile das „Etwas GRÜNERE Stadtmagazin Schwentinental“ in der Hand gehabt haben. Eine Verwechslungsgefahr sehen wird nicht. Das Heft trägt eine klare GRÜNE Handschrift und ist im Corporate Design der GRÜNEN gehalten. Die Schrifttypen, die Papierqualität, der Titel und viel GRÜNE Symbolik lassen es eindeutig und auf den ersten Blick als eine GRÜNE Kommunalwahl-Publikation erkennen. Zudem ist bereits auf der Titelseite der Absender deutlich sichtbar vermerkt.

Die Vorgeschichte:

Die erste Idee zur Herausgabe eines eigenen Magazins entstand im Januar 2017. Bis zu diesem Monat war es uns als Ortsverband der GRÜNEN in Schwentinental möglich gewesen, genau wie allen anderen ortsansässigen Vereinen und Verbänden, ohne wesentliche Einschränkungen über unsere Aktivitäten zu berichten. Davon haben wir als einzige Partei (bzw. Wählergemeinschaft) regelmäßig Gebrauch gemacht. Unsere Artikel fanden stets guten Anklang, was eine Menge positiver Rückmeldungen bestätigte. Ende 2016 wurden mit der Mehrheit in der Stadtvertretung die Herausgabegrundsätze neu definiert. Dort heißt es nun:

• Alle nichtgewerblichen bzw. nicht auf Gewinnerzielung ausgerichteten Vereine, Verbände und Organisationen mit Sitz in der Stadt Schwentinental sind berechtigt, zur Darstellung ihrer Arbeit Veranstaltungshinweise sowie allgemein interessierende Berichte über die Vereins- und Verbandsarbeit zu veröffentlichen.

• Die am Ort ansässigen politischen Parteien, Wählergemeinschaften sowie die in der Stadtvertretung vertretenen Fraktionen sind berechtigt, zu öffentlichen Fraktionssitzungen und öffentlichen Veranstaltungen in Schwentinental einzuladen. Hierbei gilt eine Beschränkung auf Bekanntgabe von Zeit, Ort und ggf. Tagesordnung der Veranstaltung.

• Aus Kostengründen sind die für den unentgeltlichen Informationsteil vorgesehenen Veröffentlichungen kurz zu fassen. Veranstaltungshinweise sind in den Veranstaltungskalender der Homepage der Stadt Schwentinental einzupflegen. Dieser wird zum Redaktionsschluss (jeweils der 8. des Monats für den darauffolgenden Monat) in das Stadtmagazin übernommen.

• Anzeigen und Beiträge Dritter, die inhaltlich die Arbeit der Organe der Stadt betreffen oder dem Ansehen der Stadt Schwentinental schaden, werden nicht veröffentlicht.

Fortan war es uns nicht mehr möglich, allgemein interessierende Berichte über Veranstaltungen (z.B. Stadtentwicklung, Freibad) zu veröffentlichen, regelmäßig wurden diese bis auf Veranstaltungshinweise zusammengekürzt. Die Lesart des Herausgebers, des Bürgermeisters, scheint zu sein, dass (Veranstaltungs-)Berichte von Parteien grundsätzlich anders zu werten sind, als die von anderen Vereinen und Verbänden. Lokalpolitische Anklänge sind seitdem offenbar nicht mehr kompatibel mit den festgelegten Richtlinien. Zu unserer Verwunderung mussten wir allerdings wiederholt feststellen, dass der Bürgermeister selber in seinem Vorwort und die Bürgervorsteherin in ihren Berichten zur Stadtvertretung durchaus zuweilen das politische Geschehen kommentierten und dabei die eigentlich gebotene parteipolitische Neutralität vermissen ließen. Dieses zweierlei Maß verwundert uns. Hingegen wurde selbst ein harmloser Artikel des Vereins Freibad Schwentinental hat Zukunft e. V. eingekürzt und kurzerhand inhaltlich vom Herausgeber umgeschrieben.

Das GRÜNERE Stadtmagazin

Aufgrund des mit der Herausgabe eines eigenen Magazines verbundenen, erheblichen Arbeitsaufwandes ergab sich die Realisierung unseres Magazins erst jetzt zur Kommunalwahl. Wir wollten damit zum einen unsere Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen, über unsere Arbeit und zukünftige Schwerpunkte in der Stadtvertretung informieren und – aus unserer Sicht dringend notwendig – Aufklärungsarbeit zu einigen wesentlichen Themen in der Kommunalpolitik leisten. Dies spiegelt sich in den drei Themenschwerpunkten Stadtwerke, Stadtentwicklung und Freibad wieder. Gerade diese drei Themen sind in ihrer Komplexität, aber auch ihrer Brisanz, so noch nicht in der öffentlichen Wahrnehmung angekommen.

Wir haben uns also Anfang dieser Woche allesamt auf die Beine gemacht und das Magazin persönlich an alle erreichbaren Haushalte in unseren Wahlkreisen verteilt. Was zum einen recht anstrengend war, zum anderen aber auch zu netten Gesprächen, einem neuen Kennenlernen der Umgebung und einer gehörigen Portion Respekt den Briefträger*innen gegenüber geführt hat, die diese Wege meist mehrmals wöchentlich zurücklegen müssen. Die Resonanz auf unser GRÜNES Stadtmagazin war immens und durchweg positiv. Ich habe Telefonate mit Menschen geführt, die ich bisher nicht kannte. Diese Menschen haben sich bedankt, dafür dass mal jemand Klartext spricht, ich habe persönlich eingesteckte Briefe bekommen und E-Mails, in dem gleichen Tenor. Natürlich war uns aber auch bewusst, dass das Magazin nicht auf eine ungeteilte Zustimmung stoßen wird. Und ehrlich gesagt, haben wir natürlich mit so einer Reaktion gerechnet, wie sie jetzt eingetreten ist.

Das Magazin war kaum zwei Tage in den Briefkästen, da kam auch schon eine erste Reaktion: wenig kreativ, nicht von den politischen Mitbewerbern, sondern von einer Kieler Anwaltskanzlei. Gleich doppelt gemoppelt: zunächst im Namen des NaXus Medienservice, wenig später im Namen der Stadt als Herausgeberin, nahezu textidentisch. In den Schreiben der Kieler Kanzlei Wegner, Stähr & Partner Rechtsanwälte wurde uns die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung nahegelegt, von der wir auch nach anwaltlicher Rücksprache überzeugt sind, dass sie einer gerichtlichen Überprüfung nicht standgehalten hätte. In einer regelrechten Flut von Vorwürfen wurde beanstandet, dass sowohl gegen das Urheberrecht, den Markenschutz, den Titelschutz und gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen wurde. Zudem spricht die Sozietät von einem „unerlaubten Wahlwerbemagazin“, da wir angeblich darauf abgezielt hätten, den Anschein zu erwecken, bzw. „den Abnehmer dahingehend zu täuschen, dass es sich um ein „etwas GRÜNERES“ Sonderheft des regulären Stadtmagazins handele“.

Puh, gut gebrüllt Löwe, denkt man sich im ersten Moment und lässt dann gelassen das Schreiben fachanwaltlich überprüfen um festzustellen: substantiell ist da kaum etwas dran.

– Eine vor Veröffentlichung unseres Magazins europaweit durchgeführte Markenrecherche hatte zu dem Ergebnis geführt, dass Markenschutz nicht gegeben ist. Bei dem Stadtmagazin Schwentinental handelt es sich demnach nicht um eine eingetragene bzw. geschützte Marke, ein markenrechtlicher Verstoß liegt also nicht vor.

– Auch ein urheberechtlicher Verstoß liegt hier nicht vor, da das Stadtmagazin dazu nicht die nötige Schöpfungshöhe aufweist, stilistisch ist es doch eher einfach gehalten.

– Auch ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß kann hier nicht vorliegen, da es keinen Wettbewerb gibt. Das reguläre Magazin ist kostenfrei verfügbar, zudem war für jeden klar zu erkennen, dass das Magazin von den GRÜNEN in Schwentinental publiziert wurde, das steht zum Beispiel gleich auf der ersten Aufschlagseite im Impressum, zudem ist es sowohl auf dem Deckblatt wie auch auf allen weiteren Seite teils mehrfach nachzulesen, dass es sich um ein GRÜNES Magazin handelt. Von der Nutzung von Recyclingpapier mal ganz abgesehen.

– Bleibt der Titelschutz. Aber auch hier ist rechtlich nichts zu holen, denn erweist sich eine Gestaltung nicht als Verunglimpfung einer Marke und werden keine ausschließlich kommerziellen Zwecke mit dem Vertrieb einer Publikation verfolgt, dann hat der grundrechtliche Schutz der Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit (Art. 5 GG) Vorrang vor der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG (vgl. BGH, Urteil v. 03.02.2005- I ZR 159/02). Gerade in Wahlkampfzeiten ist der Schutz des Art. 5 GG für Parteien bekanntlich und berech-tigt besonders hoch.

Ein souveräner Bürgermeister hätte über so eine Art der Wahlwerbung vielleicht gelächelt, und sich wahrscheinlich sogar über die Kreativität in seiner Gemeinde gefreut. In unserem Fall wird leider jeglicher Humor von einigermaßen hanebüchenen, juristischen Drohkulissen überrollt, mit denen man versucht, die durch unser Stadtmagazin erfreute aber auch beunruhigte Öffentlichkeit zu beeindrucken. Woher der SWG-Vorsitzende Herbert Steenbock seine auf dem Wochenmarkt in Klausdorf verkündete Erkenntnis nimmt, man habe uns angezeigt und eine einstweilige Verfügung gegen uns erwirkt, bleibt sein Geheimnis. Wahr ist es jedenfalls nicht (s.o.). Interessant ist in diesem Zusammenhang festzustellen, dass es bislang keinerlei inhaltliche Dementi gibt, sondern einfach nur versucht wird, die weitere Veröffentlichung des Magazins anhand von Drohgebärden mit imaginären Schutzrechten zu verhindern.

Die Darstellung von problematischen Sachverhalten und fragwürdigen politischen Vorgängen, wie wir sie aktuell aufgezeigt haben, wird natürlich auch weiterhin Gegenstand unserer Berichterstattung sein.

Zusammenfassend und abschließend bleibt somit festzustellen:

– Bei dem juristischen Vorstoß von Stadt und NaXus Medienservice geht es nicht um inhaltliche Belange sondern in der Quintessenz lediglich um die aus unserer Sicht nicht gegebene Verwechslungsgefahr und den möglichen Titelschutz des Begriffes „Stadtmagazin Schwentinental“.

– Wir finden es im Sinne des oben Gesagten recht befremdlich, dass die Verantwortlichen offenbar davon ausgehen, dass unsere GRÜNEN-Wahlwerbung auf Grund einer bloßen Ähnlichkeit des Titelblattes vom Bürgermeister hätte autorisiert werden müssen. Vielmehr ist das Verhalten des Bürgermeisters sehr befremdlich, der nicht das Gespräch, sondern scheinbar eine juristische Auseinandersetzung sucht. Durch die eilig platzierte Meldung auf der Homepage der Stadt und des Stadtmagazins und der Herausgabe eines Sonder-Newsletters, lässt vielmehr der Bürgermeister selbst, die gebotene und verfassungsmäßig verankerte staatliche Neutralität in Wahlkampfzeiten vermissen.

– BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen sich, dass es mit dem Stadtmagazin gelungen ist, eine breite Öffentlichkeit in Schwentinental zu erreichen, zu informieren und hoffentlich ein wenig für die schwierigen politischen Verhältnisse und diversen fragwürdigen Vorgänge in unserer Stadt zu sensibilisieren.

Dennis Mihlan – 28.04.2018

Schwentinental, Robert & Du

Unter diesem Titel luden wir am vergangenen Dienstag alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Schwentinental, die am 6. Mai 2018 das erste Mal bei einer Kommunalwahl wählen dürfen, und alle anderen Interessierten zum politischen Talk ins Kinder- und Jugendhaus Klausdorf ein. Mit unserem GRÜNEN Bundesvorsitzenden und Umweltminister Robert Habeck, der politischen Geschäftsfühererin der Grünen Jugend in Schleswig-Holstein, Denise Loop, dem Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN in der Schwentinentaler Stadtvertretung, Andreas Müller, und dem Vorsitzenden des Ortsverbandes der GRÜNEN in Schwentinental, Dennis Mihlan, gab es bundes-, landes- und kommunalpolitische Ein- und Ausblicke. Die Veranstaltung im gut gefüllten Raum unter dem Dach des Jungendhauses wurde von Bjørn Høgsdal, der landesweit Poetry-Slams und Lesungen veranstaltet, moderiert und mit eigenen Texten eröffnet und abgeschlossen.

In lockerer Atmosphäre und bei Bio-Brause konnten die Gäste zunächst Fragen zu bestimmten Themenblöcken stellen, bevor es in einen freien und offenen Austausch überging. Die Fragen der jungen Gäste wurden dabei stets vorgezogen, so dass diese sich schnell und rege an der Diskussion beteiligten.

Nach gut zwei Stunden endete ein entspannter und informativer Abend mit ein paar Abschlussfotos und vielen neuen Kontakten.

Dennis Mihlan – 26.04.2018

Alle Fotos mit freundlicher Genehmigung von Jan Konitzki Fotografie

GRÜNE putzen Schwentinental

Nachdem der erneute Wintereinbruch am 17. März 2018 dafür sorgte, dass die offizielle Müllsammlung der Stadt Schwentinental im Rahmen der Aktion „Unser sauberes Schleswig-Holstein“ zumindest in Schwentinental ausfallen musste und es auf Nachfrage bei der Stadtverwaltung keinen Ausweichtermin geben sollte, lud der Ortsverein von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Schwentinental kurzerhand zur Aktion Grüner Dorfputz in Schwentinental ein.

Noch bevor die Vegetation so richtig loslegt, sollten die Ortsteile Klausdorf und Raisdorf von Abfall an Wegesrändern befreit werden. Am 14. April 2018 um 12 Uhr trafen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger mit Aktiven der GRÜNEN am Dorfplatz in Klausdorf und an der Räucherkate im Ortsteil Raisdorf. Von dort aus zog man in kleineren Grüppchen los, um den wild entsorgen Abfällen zu Leibe zu rücken und einer geordneten Entsorgung zuzuführen.

Zum Ende der Aktion, gegen 14 Uhr, gab es Kaffee, Kuchen und interessante Gespräche in der Raisdorfer Räucherkate. Etliche Müllsäcke wurden mit allerlei Zivilisationsabfällen gefüllt, insgesamt ca. 600 Liter Müll, sowie eine größere Menge Altglas und Pfandgut. Die Entsorgung übernimmt der städtische Bauhof, dafür und für das leihweise zur Verfügung stellen von Müllgreifern geht unser herzlicher Dank an die Verantwortlichen der Stadt Schwentinental.

Leider durften wir keine Kolleginnen und Kollegen anderen Parteien oder Wählergemeinschaften begrüßen, obwohl da unter anderem und ganz aktuell mit dem Slogan „Anpacken statt Rumschnacken“ geworben wird. Gerne hätten wir gemeinsam mit ihnen zusammen für ein saubereres Ortsbild gesorgt.

…obwohl uns doch tatsächlich der stellvertretende Landrat des Kreis Plön bzw. der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der CDU im Plöner Kreistag und MdL Werner Kalinka „über den Weg lief“. Ausnahmsweise mal etwas schmuddelig und leicht verblichen. Da hat die Schwentinentaler CDU wohl etwas geschlust, als es nach der Landtagswahl um das Abhängen bzw. aufsammeln der Wahlplakate ging…

Dennis Mihlan – 15.04.2018

Nachfolgend noch ein paar Eindrücke vom Klönschnack bei Kaffee und Kuchen nach dem Dorfputz:

Schwentinental, Robert & DU

Liebe/r Erstwähler*in,

wir laden Dich herzlich ein, zu unserem Informationsabend zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein 2018.

Wir möchten Dich gern über unsere Themen zur Kommunalwahl am 6. Mai 2018 informieren (z. B. Freibad Schwentinental, Sportanlagen, Bolzplätze, Jugendparlament/Mitbestimmung, Schulen, Infrastruktur, …) und Dir einen Überblick über unsere politische Arbeit in Schwentinental, im Land und im Bund geben. Dazu kommt unser Grüner Umweltminister und Bundesvorsitzender Robert Habeck am 24. April von 17 bis 19 Uhr unters Dach des Kinder- und Jugendhaus Klausdorf.

Moderiert wird der Abend von Bjørn Høgsdal, der landesweit Poetry-Slams und Lesungen veranstaltet und in Schwentinental lebt. Neben Aktiven aus unserem Ortsverband ist auch Denise Loop von der GRÜNE JUGEND Schleswig-Holstein mit an Bord.

Bringt gerne interessierte Freund*innen oder Familienmitglieder mit.

Wir freuen uns auf einen interessanten Abend mit Euch!

Für die Grünen in Schwentinental

Dennis Mihlan – 06.04.2018

Ruhig mal jemanden Fragen, der sich auskennt…

…das sollte zumindest mal Herr Petersen von der SPD Schwentinental. Man sucht ihn vergeblich, den roten Faden, in seinem etwas holprigen Statement zu, ja was eigentlich?

Ganz einfach ist das nicht zu erkennen, springt er doch von der Grün-Weissen-Nacht des TSV Klausdorf e.V. von 1916 zum Bürgerbegehren in der Bahnhofstraße, schreibt kurz etwas zu Stadtentwicklung mit Augenmaß um dann wieder im Aubrook zu landen um über die Ende 2015 auf Naturschutzflächen geplanten Flüchtlingsunterkünfte zu sinnieren.

Für eine politische Abrechnung mit den Grünen in Schwentinental fehlt irgendwie das Abzurechnende und für einen Rundumschlag ist es eine eher kurze Drehung, denn wir haben doch deutlich mehr getan als das Aufgezählte. Ganz im Gegensatz zur SPD und auch zu den anderen Parteien, haben wir in der aktuellen Legislaturperiode immerhin 13 politische Veranstaltungen mit einer großen Themenvielfalt und mit bis zu 80 Besucher*innen durchgeführt, bieten zudem einen monatlichen Stammtisch im Wechsel in den Ortsteilen Klausdorf und Raisdorf an, haben zwei Bürgerinitiativen unterstützt, Müll gesammelt (nicht nur an den Aktionstagen), den Weltkindertag mehrfach erfolgreich mit ausgerichtet, am 24-Stunden-Schwimmen im Freibad Schwentinental teilgenommen, viele konstruktive Anträge in die Ausschüsse und die Stadtvertretung eingebracht, den Freibad Schwentinental hat Zukunft e. V. mitbegründet, Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen immer unterstützt und zu guter Letzt, ganz im Gegenteil zur SPD, einen sehr erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlkampf geführt.

Was man bei uns in der Tat wirklich nicht findet, sind Neujahrsfrühstücke, Flohmärkte, Seniorenfahrten und Grünkohltouren – da liegen die Kompetenzen doch vor allem, das muss man neidlos anerkennen, eindeutig bei den Kolleg*innen von SPD und SWG. Und da diese Themenschwerpunkte bereits gut besetzt sind, kümmern wir uns halt um andere Dinge, um Politik zum Beispiel 😉

Wenn es hier nicht um die SPD ginge, könnte man auch noch mal einen Blick auf die Aktivitäten der CDU in Schwentinental werfen. Es bliebe wohl bei einem ziemlich leeren Blick, denn außer sporadischen Anträgen, die meist mit einer Prise Populismus gewürzt waren, tauchte die CDU im öffentlichen Leben Schwentinentals eigentlich nicht auf. Immerhin hat man es geschafft, die eigene Homepage auf Vordermann zu bringen und sich mit Restbeständen der scheidenden „Freien unabhängigen Wählergruppe“ (FuW) personell „aufgefrischt“. Mit Herrn Kirschstein kommt ein alter Bekannter zurück in die zuletzt bröckelnden Reihen der CDU und ihrer Fraktion. Hoffen wir auf mehr Beständigkeit als zuletzt, und dem Rückkehrer, nach einigen Zwischenstopps von der CDU zur WIR, von der WIR zur FuW und wieder zurück zur CDU, viel Erfolg in bekannten Gewässern, denn Eigenständigkeit war die Stärke der „unabhängigen“ nie…

Wir können uns im Übrigen nicht darüber beklagen, dass wir zu wenige Nachfragen aus der Bevölkerung bekommen. Ganz im Gegenteil, stehen wir im ständigen Bürgerdialog und freuen uns über viele konstruktive und auch mal kritische Vorschläge und Anmerkungen. Wir verstehen solche nicht als unliebsame Einmischung, sondern als wichtigen Teil einer demokratischen Meinungsbildung. Vielleicht liegt es auch daran, dass sich trotz Telefonbuch niemand bei der SPD meldet? Vielleicht haben die Bürgerinnen und Bürger in Schwentinental einfach festgestellt, dass Bürgerbeteiligung bei der Mehrheit der politischen Vertreter*innen der Schwentinentaler Stadtvertretung eher störend, denn gewünscht ist?!

Apropos Auskennen:

Herr Petersen und die SPD Schwentinental werfen uns in besagtem, zusammenhangslosen Schreiben vor, wir stünden nunmehr für eine Politik, die es unterstützt, bisher unbebaute Flächen zu versiegeln, da wir uns auf der einen Seite einen Feuerwehrneubau am Dütschfeldredder vorstellen konnten und zum anderen die Bebauung mit Unterkünften für Geflüchtete am Aubrook in Klausdorf und an der Schwentine in Raisdorf ablehnten. Vielleicht vergleicht er aber auch gerne Äpfel mit Birnen, wenn man das in diesem Fall überhaupt so nennen kann, ist der Unterschied doch in Wirklichkeit um ein Vielfaches größer…

Die besagte Fläche am Dütschfeldredder ist im Wesentlichen eines: Ackerland. Der Biotopwert von Ackerland ist bei fast null, wird es dazu noch konventionell bewirtschaftet und vielleicht sogar mit Pestiziden behandelt, bei annähernd null. Außerdem liegt die Fläche eingekeilt zwischen B 76, B 202 und dem Wohngebiet „Reuterkoppel“. Das ökologische (Entwicklungs-)Potenzial dürfte also eher gering sein.

Die damals im OT Raisdorf vorgesehene Fläche unweit des Schwentineparks liegt zum einen direkt am Landschaftschutzgebiet (LSG „Schwentinetal im Kreis Plön“) und am FFH-Gebiet („Untere Schwentine“), zum anderen nur etwa 10 Meter vom Schwentineufer mit seinen Eisvogelbrutplätzen entfernt.

Die Fläche im OT Klausdorf, am Aubrook gegenüber der Schwentinehalle, liegt nicht nur innerhalb des LSG und direkt am FFH-Gebiet, vielmehr ist fast die gesamte Fläche gem. § 21 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) als gesetzlich geschütztes Biotop verschiedenster Ausprägungen geschützt. Sie stellt zudem eine ebenfalls geschützte Pufferfläche zur Nebenverbundachse „Ritzebek“ im landesweiten Biotop-Verbundsystem dar und ganz nebenbei handelt es sich bereits um eine naturschutzfachlich aufgewertete Ausgleichsfläche für ein früheres Bauvorhaben.

Die SPD schließlich war es auch, die mit anderen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eine Ausweitung der Wohnbebauung am Wasserwerksweg/Ritzebeker Weg in das Landschaftsschutzgebiet hinein beschloss, ehe die Untere Naturschutzbehörde des Kreis Plön (UNB) dieses Vorhaben rasch unterband. Wir Grünen hatten auch hier entsprechend unserer ökologischen Überzeugung dagegen gestimmt. Genau so, wie wir uns auch kritisch hinsichtlich einer vollständigen Bebauung des Areals zwischen Ritzebeker Weg und Preetzer Chaussee im Rahmen des B Plans 67 verhalten, anders als die SPD. Das untermauert die neu entdeckten Gefühle des Herrn Petersen für die „Grünflächen“ am Dütschfeldredder nicht unbedingt.

Manchmal genügt übrigens auch ein kurzer Blick bei Wikipedia. Dann würde man auch den Unterschied bzw. die unterschiedliche biologische Wertigkeit zwischen einer Grünzäsur (ein Grünzug – zusammenhängende, nicht bebaute Gebiete, die eine dauerhafte Trennung von Siedlungsflächen zum Biotopverbund darstellen) und einer Ackerfläche (er)kennen…

In diesem Sinne: Happy Birthday Schwentinental, mögen die kommenden 10 Jahre von mehr Kreativität geprägt sein, von einem echten Bürgerdialog und einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Entwicklung unserer Stadt und der beiden Ortsteile Klausdorf und Raisdorf!

🌻

Dennis Mihlan – 04.03.2018

Wer den Text von Herrn Petersen gerne nachlesen möchte, wird auf der Website und der Facebookseite der SPD Schwentinental fündig.

Post auf Facebook

Da ja nicht jeder einen Facebook-Account hat, wir aber auch dort unsere Inhalte unter Grüne in Schwentinental veröffentlichen, möchten wir hier zumindest einmal eine Reaktion auf die Bekanntgabe unserer Liste zur Kommunalwahl veröffentlichen.

Dieser Kommentar wurde dort öffentlich unter Angabe des vollen Namens und mit einem gut erkennbaren Profilbild in Feuerwehruniform eingestellt. Wir möchten das hier so nicht übernehmen und haben das Profilbild verfremdet und den Namen gekürzt. Der originale Kommentar ist aber natürlich bei Facebook zu finden.

Ich habe mich dazu geäußert, und möchte auch das gerne hier veröffentlichen:

Lieber Gunnar G,

da muss ich Ihnen recht geben, dieser Fels hat sogar einen Namen: Demokratie!

Obwohl das Thema eigentlich abgehakt sein sollte, denn wir wollen uns ja nun alle um eine zügige Umsetzung des Bauvorhabens in der Bahnhofstraße bemühen, rolle ich es gerne noch einmal für Sie auf.

Vereinfacht erzählt:

Zunächst waren sich alle einige, dass der Neubau des Feuerwehrgerätehauses am Dütschfeldredder wohl am besten aufgehoben sei, auch die FFW Raisdorf. Wie es im Laufe solcher Prozesse manchmal ist, ändern sich die Meinungen hin und wieder mal. Nun wurde also die Bahnhofstraße wieder priorisiert.

➡️ Völlig legitim, denn in Deutschland hat zum Glück noch jeder ein Recht auf seine eigene Meinung – und darauf, diese auch einmal zu ändern!

Einige Menschen in Schwentinental hatten sich nun erhofft, die Bahnhofstraße könnte, wenn der Neubau des Feuerwehrgerätehauses an anderer Stelle umgesetzt werden würde, im Sinne einer Ortsentwicklung für die Allgemeinheit aufgewertet werden.

➡️ Auch das ist nicht nur nach unseren Maßstäben völlig legitim.

Als sich immer mehr Widersprüche auftaten (warum wurde über Alternativgrundstücke nicht richtig verhandelt, warum wurde fälschlicherweise behauptet, das Land genehmige keine Zufahrten an der B202…), zudem immer deutlicher wurde, dass sich die Gutachten eigentlich für die Alternativstandorte aussprachen und politische Bemühungen von WIR und Grünen ausgebremst wurden, die Standortfrage noch einmal objektiv zu betrachten, gründete sich eine Bürgerinitiative. Diese bestand im Wesentlichen aus den v. g. Menschen, die sich zum Ziel nahmen, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses, so wie ursprünglich geplant, an anderer Stelle zu realisieren, um die Bahnhofstrasse städtebaulich weiterzuentwickeln.

➡️ Die Gründung einer Bürgerinitiative ist übrigens durch das Grundgesetz legitimiert.

Und nur nebenbei: Bis zum Beginn des Bürgerbegehrens waren bereits dreieinhalb Jahre seit dem Schadenseintritt am Gerätehaus ins Land gegangen. Ein Jahr ging allein durch das Einholen eines merkwürdigen zweiten, aus unserer Sicht nicht notwendigen Gutachtens ins Land. Hier wurde wirklich Zeit verloren.

Die Mehrheit in der Stadtvertretung beschloss, sich dem Ansinnen der Bürgerinitiative entgegen zu stellen und den Plan, den Neubau in der Bahnhofstraße umzusetzen weiter zu verfolgen.

➡️ Auch hieran gibt es absolut nichts auszusetzen, denn auch hier gilt selbstverständlich die Meinungsfreiheit.

Da die Grünen und auch die WIR schon die gesamte aktuelle Legislaturperiode hindurch versuchen, ein ganzheitliches Stadtentwicklungskonzept durchzusetzen, was bisher auf Grund fehlender Mehrheiten leider nicht klappte, beschlossen sie, sich dem Bürgerbegehren, zu dem sich die Bürgerinitiative mittlerweile entwickelt hatte, anzuschließen. Nicht, um den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses per se zu verhindern, sondern weil sie die Planung am Dütschfeldredder für zukunftsfähiger hielten und sie sich zudem eine andere Entwicklung der Bahnhofstraße, ähnlich wie die Initiatoren der Bürgerinitiative, gut vorstellen konnten.

➡️ Natürlich gilt auch für die Grünen und die WIR das gleiche Recht wie für alle anderen Menschen: Das Recht auf eine eigene Meinung. Oder möchten Sie das bestreiten?

➡️ Ein Bürgerbegehren bzw. ein Bürgerentscheid ist in §16g der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein fest verankert. Er gilt als Mittel der Direkten Demokratie.

Die Grünen in Schwentinental freuen sich übrigens sehr darüber, wenn Bürgerinnen und Bürger sich einmischen, egal ob nur konstruktiv oder auch mal kritisch, denn nur das hilft, den eigenen Horizont zu erweitern!

Nun gut, wahrscheinlich ist Ihnen das alles nicht neu, und immer wenn Emotionen oder persönliche Belange ins Spiel kommen, reagiert Frau oder Mann nicht immer rational.

Ob Sie nun legitimiert sind, für alle Feuerwehrfrauen, Feuerwehrmänner, deren Familien, Freunde und Bekannte zu sprechen wage ich zu bezweifeln, zumal, falls Sie für die Feuerwehr als Ganzes sprechen, Sie wissen sollten, dass die Feuerwehren, auch die Freiwilligen Feuerwehren sich als Einrichtung der Kommunen politisch neutral verhalten sollten. Politische, religiöse und weltanschauliche Neutralität ist innerhalb der Wehren eine Grundpflicht. Der Aufruf eine bestimmte Partei oder Wählergemeinschaft nicht zu wählen stellt schon eine ziemliche Verletzung dieser Grundpflicht dar.

Das hat dann leider mit demokratischen Gepflogenheiten nicht mehr viel zu tun…

➡️ Sie dürfen selbstverständlich weiter diejenigen Wählen, die im Ort für angestaubte Politik, wenig Kreativität und Bewegung stehen, die Menschen, die beispielsweise dem Verfall des Freibad Schwentinental regungslos zusahen, dessen Sanierung erst durch den massiven Druck eines weiteren, von uns politisch unterstützten Bürgerbegehrens beschlossen wurde.

Die Grünen in Schwentinental setzen sich aber, und das sehe ich als genau so selbstverständlich an, für jede Bürgerin und jeden Bürger der Stadt Schwentinental ein, egal ob sie oder er mit Ja oder Nein gestimmt hat. Wir wollen die Stadt fit für die Zukunft machen, und auch der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Bahnhofstraße gehört nun zu diesem Zukunftskonzept, denn die Mehrheit der abstimmenden Bürgerinnen und Bürger hat dafür votiert.

➡️ So funktioniert halt Demokratie.

Dennis Mihlan – 28.02.2018

Salbungsvolle Worte – oder doch nicht viel zu sagen?!

Da schreibt er mal wieder, der liebe Herr Sindt. Seines Zeichens Fraktionsvorsitzender der SPD Schwentinental. Im Nachgang zum Bürgerentscheid in Sachen Bahnhofstraße behauptet er, ohne es in irgendeiner Art und Weise belegen zu können, zwei „politische Gruppierungen“ hätten die Bürgerinnen und Bürger, bzw. die Initiator*innen des Bürgerbegehrens instrumentalisiert. Hört sich ganz nach „Fake News“ an, ein gelungener Start in den Kommunalwahlkampf sieht anders aus, diese Unterstellungen muten eher wie eine Fehlzündung an.

Zwischen der Instrumentalisierung und dem Unterstützen eines Bürgerbegehrens liegt ein, demokratisch legitimierter und von knapp 1.400 Unterschriften untermauerter, himmelweiter Unterschied. Wir sehen ein von engagierten Bürgerinnen und Bürgern initiiertes Bürgerbegehren als durchweg legitimes Mittel der (konstruktiven oder auch kritischen) Bürgerbeteiligung an und als selbstverständlichen Teil unserer demokratischen Kultur. Nicht als manipulatives Instrument einzelner. Indem der Fraktionsvorsitzende der Schwentinentaler SPD von Instrumentalisierung spricht, spricht er den 1.347 Befürworter*innen gleichzeitig ihre eigene Meinung ab. Von einem Sozialdemokraten wenig demokratisch und wenig tolerant! Er reiht sich damit wieder einmal erfolgreich ein, in die Reihe derer, die seit Jahren versuchen, die Geschicke Schwentinentals und auch vorher schon die von Klausdorf und Raisdorf alleine und über den Kopf der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu lenken. Da scheinen Bürgerbegehren, wie das zum Freibad Schwentinental (Freibad Schwentinental hat Zukunft e. V.), oder eben jetzt zur Bahnhofstraße nur unbequemer Ballast zu sein. Immerhin spart Herr Sindt sich haltlose Vorwürfe der Vorteilsnahme, wie sie der „ehrenwerte“ CDU-Frkationsvorsitzende Herr Dr. Scholtis gegenüber dem HGV-Vorsitzenden und Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens zur Bahnhofstraße, Tillmann Frank, aber auch unserem Grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Müller gegenüber äußerte, um so das Bürgerbegehren zu diskreditieren. Wer im Glashaus sitzt….

Zudem sollten den Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und SWG in der Schwentinentaler Stadtvertretung zwei Bürgerbegehren in einem Jahr schon etwas zu denken geben. Aber statt sie als Hinweis zu nehmen, dass es in der Bevölkerung durchaus gegenteilige ober zumindest abweichende Meinungen gibt, wird aus unserer Sicht wünschenswertes Bürgerengagement pauschal schlecht geredet. Die Meinung der Unterstützer*innen zählt nichts und wird als Angriff gegen die eigene Politik gewertet. Das zeigen der Umgang mit diesem als auch der mit dem Bürgerbegehren zum Freibad eindringlich.

Wir würden uns niemals anmaßen, den 3.044 Bürgerinnen und Bürgern, die beim Bürgerentscheid mit Nein gestimmt und somit das Anliegen des Bürgerbegehrens nicht geteilt haben, ihr Recht auf eine eigene Meinung abzusprechen. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir als demokratisch gewählte Mitglieder der Schwentinentaler Stadtvertretung Politik für alle Menschen in Schwentinental machen, selbstverständlich auch, wenn man mal anderer Meinung ist! Vielmehr verstehen wir Meinungen und Vorschläge aus der Bevölkerung als Hinweis dafür, dass es zu jedem Thema immer viele Perspektiven gibt. Oft ist es sogar hilfreich, mal den Standpunkt der oder des anderen einzunehmen, um so die Blickrichtung zu ändern. Dafür muss man allerdings offen sein, und solche Meinungen nicht als Angriff verstehen.

Klar ist doch: die Bürgerinitiative ist im letzten Sommer beim Unterschriftensammeln ganz sachlich mit dem Anliegen einer anderen Städteplanung in der Bahnhofstrasse angetreten, weil sie die notwendige Baumaßnahme Feuerwehr und die dabei mögliche Standortveränderung als städtebauliche Chance für die Bahnhofstraße sah. Dass es Alternativgrundstücke gab, ist ja im Übrigen, anders als zum Zeitpunkt der Beschlussfassung, heute gar nicht mehr strittig. Das Anliegen hat viele Menschen überzeugt, nicht umsonst gelang es binnen gerade einmal 4 Wochen die Unterschriften von fast 1.400 Menschen zu erhalten.

Zum Bürgerentscheid hin hat sich die Situation verändert. Aus dem Versuch einer sachlichen Auseinandersetzung um Stadtentwicklung und Alternativkonzepte für die Feuerwehr wurde eine sehr emotionale Debatte, die geprägt war durch Begriffe wie „Die Feuerwehr gehört in unsere Mitte“ und die zwischenzeitliche Zuspitzung, es gehe lediglich um ein „Für“ oder „Gegen“ die Feuerwehr. Aber auch das ist, wie immer bei emotionalen Themen, nachvollziehbar und legitim. Grund für persönliche Angriffe darf es in keinem Fall sein!

Offenbar ist es der Bürgerinitiative und den sie unterstützenden Parteien nicht gelungen, genügend Menschen mit ihren sachlichen Argumenten von der Chance einer Neuausrichtung der Bahnhofstrasse zu überzeugen. Viele Menschen respektierten auch einfach den aktuellen Standortwunsch der Feuerwehr und gaben dem mehr Gewicht als den potentiellen Auswirkungen und Chancen für die Stadtentwicklung.

Nun werden wir die Planungen und deren Umsetzung selbstverständlich konstruktiv begleiten und sehen, wie sich das Bauvorhaben städtebaulich und für die Feuerwehr bestmöglich entwickeln lässt. Trotz aller bis hierhin bestehenden Zweifel.

In unserer Einschätzung der gesamtpolitischen Situation verweisen wir auf die gemeinsame Presseerklärung von Grünen, FDP und WIR vom 19. Februar 2018. (Pressemitteilungen)

Eines ist aber sicher: Auch nach dem Bürgerentscheid bleibt eine nachhaltige Stadtentwicklung eines unserer Hauptthemen. Die Entwicklung in der Bahnhofstraße ist hierbei sicherlich ein wichtiger Bestandteil. Übergeordnetes Ziel ist es aber, Schwentinental im Ganzen und die beiden Ortsteile Klausdorf und Raisdorf zukunftsfähig zu entwickeln, dafür ist ein ganzheitliches Stadtentwicklungskonzept unverzichtbar.

🌻💚

Dennis Mihlan – 22.02.2018

Wer den Text von Herrn Sindt gerne nachlesen möchte, wird auf der Website und der Facebookseite der SPD Schwentinental fündig.